Auch im Gesundheitswesen nimmt die Regulierung ständig zu. Damit wird für Krankenhäuser und Träger von Pflegeeinrichtungen ein wirksames System zur Verhinderung von Gesetzesverstößen immer wichtiger. Wir zeigen auf, worauf es bei der Einführung oder Optimierung eines Compliance Management Systems ankommt.
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Kaum ein Bereich steht derzeit so im Fokus der Öffentlichkeit wie die medizinische Versorgung. Eine komplexe Gemengelage aus Fachkräftemangel, demographischem Wandel und Nachwehen der Corona-Pandemie führt zu einer Vielzahl von Herausforderungen, die gemeistert werden müssen, um den Ansprüchen von Patienten, Mitarbeitenden und Öffentlichkeit gerecht zu werden.

Gleichzeitig nimmt die Regulierung stetig zu und die Compliance im eigentlichen Sinne – die Befolgung von internen Vorgaben und die Einhaltung von Recht und Gesetz – wird in der täglichen Arbeit somit immer wichtiger.

Eine fokussierte und strukturierte Herangehensweise, wie sie durch ein Compliance-Management-System (CMS) sichergestellt wird, ist daher von essenzieller Bedeutung für Krankenhäuser und Träger von Pflegeeinrichtungen. Nur so können organisations- und branchenspezifische Compliance-Risiken systematisch identifiziert und gesteuert werden. Zudem kann ein fehlendes CMS zur persönlichen Haftung der Geschäftsführung im Schadensfall führen, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg zeigt (Aktenzeichen 12 U 1520/19).

CMS gemäß IDW PS 980

Der Prüfungsstandard 980 des Instituts der Wirtschaftsprüfer legt die Grundsätze der ordnungsmäßigen Prüfung von CMS fest, bietet aber gleichzeitig auch einen Rahmen für die Ausgestaltung von Compliance Management Systemen. Die Elemente sind im Folgenden dargestellt:

Voraussetzung für die Implementierung eines wirksamen CMS ist die Schaffung einer glaubhaften Compliance-Kultur, die sich insbesondere durch das uneingeschränkte Bekenntnis der Geschäftsführung zu Transparenz, offener Kommunikation und Regeleinhaltung äußert. Auch eine klar definierte Compliance-Organisation ist unerlässlich, da nur so die eindeutige Festlegung von Verantwortlichkeiten, sowohl in der Verwaltung als auch beim medizinischen Personal, möglich ist.

Während diese beiden CMS-Elemente wie auch die Compliance-Kommunikation allgemeiner Natur sind, werden die Besonderheiten des Gesundheitswesens bei den Compliance-Risiken und dem Compliance-Programm berücksichtigt. Dabei liegt es im Ermessen der Verantwortlichen, welche risikobehafteten Teilbereiche durch das CMS priorisiert zu analysieren und zu steuern sind. Typische Anwendungsfälle im Gesundheitswesen sind die Entgeltabrechnung, die Vermeidung von Korruption oder die ordnungsmäßige Verwendung von Dritt- und Fördermitteln. Zu beachten ist hierbei, dass die Festlegung der durch das CMS zu steuernden Teilbereiche nicht statisch ist, sondern einer regelmäßigen Überprüfung zu unterziehen ist, um neue regulatorische Anforderungen wie beispielsweise das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzt adäquat zu berücksichtigen.

Eine wichtige Rolle im Compliance-Management-System kommt auch der Internen Revision zu. Ihre Aufgabe ist im Rahmen des Elements Compliance-Überwachung und -Verbesserung zum einen die Überprüfung der Einhaltung einzelner Vorgaben wie Compliance-Richtlinien und -Kontrollen, zum anderen die regelmäßige unabhängige Würdigung des CMS als solches. Sie ist somit unerlässlicher Bestandteil des Systems und unterstützt die Geschäftsführung bei der Sicherstellung der Angemessenheit und Wirksamkeit des CMS.

Praxishinweis

Sollte in Ihrem Haus noch kein ganzheitliches CMS implementiert sein, empfiehlt sich die Durchführung einer Bestandsanalyse, die offene Flanken aufzeigt und eine priorisierte Implementierung oder Weiterentwicklung ermöglicht. Wenn Sie bereits ein funktionsfähiges CMS in Betrieb haben, kann über eine Prüfung nach IDW PS 980 n.F. nachgedacht werden, um so Ihre Sicherheit durch eine externe Bestätigung zu erhöhen. In beiden Fällen sollten Sie kritisch hinterfragen, ob die Interne Revision ausreichend ausgestattet ist, um bei der Sicherstellung der Compliance-Anforderungen effektiv zu unterstützen.

Unsere Experten stehen Ihnen für alle relevanten Fragestellung gerne zur Verfügung.