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Studie: Transitional Service Agreements in Carve-Outs
Aktuelle Studie zu Einfluss, Teamdynamik und Entscheidungsprozessen bei M&A-Transaktionen.
Von: Nicole Roos, Marcus Krüger
27. Februar 2023 Lesezeit 2 Min.
Der Umsatzsteueranwendungserlass (im Weiteren: UStAE) wird im Hinblick auf die Unternehmereigenschaft und den Vorsteuerabzug von Forschungseinrichtungen neu geregelt. Ein entsprechendes Schreiben hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) am 27. Januar 2023 veröffentlicht.
Hintergrund dieses Schreibens war die Feststellung des Bundesrechnungshofs, dass die Finanzämter den Umfang der unternehmerischen Betätigung und den damit zusammenhängenden Vorsteuerabzug von Forschungseinrichtungen grundsätzlich unterschiedlich beurteilten. Mit der Neuregelung im UStAE soll nunmehr die Rechtsanwendung auf diesem Gebiet vereinheitlicht werden.
Dazu wird Abschnitt 2.10 des UStAE um diverse Ausführungen und Beispiele ergänzt. Zunächst wird klargestellt, dass Forschungseinrichtungen sowohl rechtlich selbstständige Unternehmer, aber auch ein unselbstständiger Teil des unternehmerischen oder nichtunternehmerischen Bereichs einer anderen rechtlich selbstständigen Einrichtung sein können.
Ferner wird die Zuordnung von Tätigkeiten zum unternehmerischen oder nichtunternehmerischen Bereich der Forschungseinrichtung geregelt.
Als unternehmerische Tätigkeiten bei Forschungseinrichtungen werden qualifiziert:
Als nicht unternehmerische Tätigkeiten sind zu werten:
Verbietet die Satzung einer Einrichtung, Forschungsergebnisse entgeltlich zu verwerten, so ist dies ebenfalls dem nichtunternehmerischen Bereich zuzurechnen.
Der ergänzte UStAE enthält weiterhin diverse Beispiele zur Abgrenzung von unternehmerischen und nicht unternehmerischen Tätigkeiten der Forschungseinrichtungen.
Außerdem regelt Abschnitt 2 Absatz 11 des UStAE eine Erleichterung zur Ermittlung einer Vorsteuerquote für den Vorsteuerabzug bei bezogenen Leistungen.
Die Regelungen sind in allen offenen Fällen anzuwenden.
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Aktuelle Studie zu Einfluss, Teamdynamik und Entscheidungsprozessen bei M&A-Transaktionen.
Der Fachausschuss Unternehmensberichterstattung (FAB) des IDW hat am 29.10.2026 mit dem Entwurf der Stellungnahme IDW ERS FAB 10 die handelsrechtlichen Grundsätze zur Bewertung von Beteiligungen überarbeitet und an den neu gefassten IDW S 1 i.d.F. 2026 angepasst. Der Entwurf soll die zuletzt 2012 geänderte Stellungnahme IDW RS HFA 10 ersetzen.
Der FAUB hat in seiner Sitzung am 12. Oktober 2026 beschlossen, die Empfehlung zur Marktrisikoprämie anzupassen. Die neue Empfehlung beträgt 4,50 bis 6,00 Prozent vor persönlichen Ertragsteuern sowie 4,00 bis 5,25 Prozent nach persönlichen Ertragsteuern.
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